Was bedeutet „Schutz gegen Einwirkungen“? Dezember 16, 2015

Art. 11 BayBO definiert diesen Schutz sehr umfangreich:

Bauliche Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass durch Wasser, Feuchtigkeit, pflanzliche und tierische Schädlinge sowie andere chemische, physikalische oder biologische Einflüsse Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen.

Grundsätzlich dürfen Umweltbedingungen dem Bauwerk also nichts anhaben können.

Was ist eine H-Regelung? November 3, 2015

Art. 6 Abs. 4 und 5 BayBO besagen:

(4) Die Tiefe der Abstandsfläche bemisst sich nach der Wandhöhe; sie wird senkrecht zur Wand gemessen. (…) Das sich ergebende Maß ist H.
(5) Die Tiefe der Abstandsflächen beträgt 1 H, mindestens 3 m.

1 H ist also die Standardabstandsfläche, die sich aus der Höhe des Gebäudes errechnet. Eine H-Regelung knüpft also für die Berechnung der Abstandsfläche an die Gebäudehöhe an, eine absolute Abstandsflächenregelung gibt dagegen eine bestimmte Zahl von Metern vor, unabhängig von der Gebäudehöhe.

Was sind Sonderbauten? Oktober 6, 2015

Sonderbauten sind bauliche Anlagen besonderen Umfangs, die in Art. 2 Abs. 4 BayBO definiert sind. Hierzu gehören z.B. Hochhäuser, Gebäude mit mehr als 1600 m² Grundfläche, Großraumbüros über 400 m², große Supermärkte und Einkaufszentren, Sportstadien, Schulen, Hochregallager sowie Gebäude „mit vergleichbaren Gefahren“.

Sonderbauten sind immer im allgemeinen (nicht vereinfachten) Genehmigungsverfahren zu prüfen. Insgesamt ist hier das Prüfprogramm weitergehend und die Anforderungen strenger.

Welche Wege zum formell rechtmäßigen Bauen gibt es? September 24, 2015

Die Bayerische Bauordnung (BayBO) unterscheidet im Wesentlichen vier Verfahrensarten:

  • Verfahrensfreiheit, Art. 57: Hier muss nicht einmal die Baubehörde unterrichtet werden, dass man ein solches Vorhaben ausführt.
  • Genehmigungsfreistellung, Art. 58: Das Vorhaben muss durch Einreichung der notwendigen Unterlagen angezeigt werden, es braucht aber keine Baugenehmigung, sofern die Gemeinde nicht erklärt, dass ein formelles Genehmigungsverfahren stattfinden soll.
  • Vereinfachtes Genehmigungsverfahren, Art. 59: Es werden nur bestimmte baurechtliche Vorschriften geprüft.
  • (Vollständiges) Genehmigungsverfahren, Art. 60: Es werden alle baurechtlichen Vorschriften geprüft.

Der Prüfungsumfang ändert aber nichts daran, dass alle baurechtlichen Vorschriften eingehalten werden müssen, um ein späteres bauaufsichtliches Einschreiten zu vermeiden.

Jetzt auf einer eigenen Domain! August 7, 2015

Endlich haben wir für unser Projekt auch eine eigene Domain, nämlich www.baurecht-faq.de. An den Inhalten und am Gesamtkonzept wird sich natürlich nichts ändern. Die bisherigen Beiträge und Texte werden nun nach und nach hierher transferiert, wobei wir natürlich Links und Bezüge entsprechend anpassen müssen. Bis in ca. zwei Wochen sollte der Umzug fertig sind und die Homepage wieder voll benutzbar sein. Für eventuelle Fehler entschuldigen wir uns schon jetzt.

Was ist ein Bauvorhaben? Juli 3, 2015

Als Bauvorhaben gelten gemäß § 29 Abs. 1 BauGB die „Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben, und Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfangs sowie Ausschachtungen, Ablagerungen einschließlich Lagerstätten“.

Was ist eine Zurückstellung? Juni 20, 2015

An Stelle einer Veränderungssperre ist auch eine Zurückstellung des Baugesuchs zulässig, § 15 BauGB. Dann kann die Gemeinde den Bauantrag für bis zu zwölf Monate „liegen lassen“.

Was kann ich gegen eine Veränderungssperre machen? Mai 13, 2015

Grundsätzlich wenig. Man kann lediglich die Rechtmäßigkeit der Veränderungssperre angreifen, allerdings wird den Gemeinden hier ein sehr weites Ermessen zugebilligt. Auf jeden Fall sollten Sie einen Anwalt einschalten, der das Verfahren eingehend überprüft und ggf. direkt mit der Gemeinde verhandelt.

Wie lange gilt eine Veränderungssperre? April 25, 2015

Die Verädnerungssperre tritt nach zwei Jahren außer Kraft (§ 17 Abs. 1 Satz 1 BauGB), sie kann aber zweimal um ein weiteres Jahr verlängert werden (§§ 17 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 BauGB), also bis zu vier Jahre dauern. Prinzipiell muss sie außer Kraft gesetzt werden, sobald sie nicht mehr notwendig ist (§ 17 Abs. 4 BauGB).

Was ist der Außenbereich? März 30, 2015

Unter Außenbereich versteht § 35 BauGB die nicht im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Das sind also die Gegenden, in denen noch kaum oder keine Häuser stehen. Neue Bauprojekte sollen hier grundsätzlich nicht entstehen, um eine Zersiedelung der Landschaft zu vermeiden. Zulässig sind aber vor allem privilegierte Vorhaben, die in erster Linie der Landwirtschaft dienen.

Der Gegensatz zum Außenbereich ist der Innenbereich. Die Grenzen zwischen Innenbereich und Außenbereich können durch Abgrenzungssatzung festgelegt werden.