Wann ist ein Bebauungsplan qualifiziert? Juni 18, 2016

Ein qualifizierter Bebauungsplan (§ 30 Abs. 1 BauGB) enthält im Gegensatz zum einfachen Bebauungsplan folgende Festsetzungen:

  • Art der baulichen Nutzung
  • Maß der baulichen Nutzung
  • überbaubare Grundstücksflächen
  • örtliche Verkehrsflächen

Was bedeutet es, wenn für das Vorhaben ein Planfeststellungsverfahren notwendig ist? Mai 2, 2016

Dann werden alle (auch baurechtlichen) Vorschriften im Rahmen des Planverfahrens geprüft („formelle Konzentrationswirkung“). Geprüft wird dann durch die für dieses zuständige Behörde, nicht durch die Baubehörden. Unter bestimmten Voraussetzungen (§ 38 Satz 1) gelten die Vorschriften der §§ 30 bis 37 allerdings nicht.

Was ist die Art der baulichen Nutzung? April 20, 2016

Hierunter versteht man die Frage, welche Arten der Gebäudenutzung im Gebiet erlaubt sind, sei es nun ein Wohngebiet mit Wohnhäuser und allenfalls einzelnen nichtstörenden Betrieben oder ein Industriegebiet mit Fabriken und Lagerhallen. Die verschiedenen Gebietsarten und die dort zulässigen Nutzungen ergeben sich aus den §§ 1 bis 15 der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung, BauNVO).

Wann wird eine Abgrabung oder Aufschüttung nach dem BauGB beurteilt? März 25, 2016

Wie bei Änderungen gilt auch hier der Grundsatz, dass diese planungsrechtliche Relevanz besitzen müssen, damit die Regelungen des BauGB Anwendung finden.

Wann wird eine Änderung oder Nutzungsänderung nach dem BauGB beurteilt? Februar 4, 2016

Für eine Anwendung der §§ 30 bis 37 BauGB ist es notwendig, dass die (Nutzungs-) Änderung für sich genommen planungsrechtlich relevant ist. Dies ist dann der Fall, wenn aufgrund dieser anderen Nutzung die Frage der Genehmigung möglicherweise anders zu beantworten wäre.

Was ist der Unterschied zwischen einer Änderung und einer Nutzungsänderung? Januar 10, 2016

Als Änderung gilt jede bauliche Änderung der Anlage, also tatsächliche Baumaßnahmen an der Substanz, also der Umbau, der Ausbau, die Erweiterung oder die Verkleinerung einer bereits vorhandenen Anlage.

Eine Nutzungsänderung bedeutet dagegen, dass die Anlage als solche bestehen bleibt, aber man sie anders verwendet, also bspw. aus einem Kinderzimmer ein Büro oder aus einem Verkaufsladen eine Gaststätte macht.

Was bedeutet „Schutz gegen Einwirkungen“? Dezember 16, 2015

Art. 11 BayBO definiert diesen Schutz sehr umfangreich:

Bauliche Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass durch Wasser, Feuchtigkeit, pflanzliche und tierische Schädlinge sowie andere chemische, physikalische oder biologische Einflüsse Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen.

Grundsätzlich dürfen Umweltbedingungen dem Bauwerk also nichts anhaben können.

Was ist eine H-Regelung? November 3, 2015

Art. 6 Abs. 4 und 5 BayBO besagen:

(4) Die Tiefe der Abstandsfläche bemisst sich nach der Wandhöhe; sie wird senkrecht zur Wand gemessen. (…) Das sich ergebende Maß ist H.
(5) Die Tiefe der Abstandsflächen beträgt 1 H, mindestens 3 m.

1 H ist also die Standardabstandsfläche, die sich aus der Höhe des Gebäudes errechnet. Eine H-Regelung knüpft also für die Berechnung der Abstandsfläche an die Gebäudehöhe an, eine absolute Abstandsflächenregelung gibt dagegen eine bestimmte Zahl von Metern vor, unabhängig von der Gebäudehöhe.

Was sind Sonderbauten? Oktober 6, 2015

Sonderbauten sind bauliche Anlagen besonderen Umfangs, die in Art. 2 Abs. 4 BayBO definiert sind. Hierzu gehören z.B. Hochhäuser, Gebäude mit mehr als 1600 m² Grundfläche, Großraumbüros über 400 m², große Supermärkte und Einkaufszentren, Sportstadien, Schulen, Hochregallager sowie Gebäude „mit vergleichbaren Gefahren“.

Sonderbauten sind immer im allgemeinen (nicht vereinfachten) Genehmigungsverfahren zu prüfen. Insgesamt ist hier das Prüfprogramm weitergehend und die Anforderungen strenger.

Welche Wege zum formell rechtmäßigen Bauen gibt es? September 24, 2015

Die Bayerische Bauordnung (BayBO) unterscheidet im Wesentlichen vier Verfahrensarten:

  • Verfahrensfreiheit, Art. 57: Hier muss nicht einmal die Baubehörde unterrichtet werden, dass man ein solches Vorhaben ausführt.
  • Genehmigungsfreistellung, Art. 58: Das Vorhaben muss durch Einreichung der notwendigen Unterlagen angezeigt werden, es braucht aber keine Baugenehmigung, sofern die Gemeinde nicht erklärt, dass ein formelles Genehmigungsverfahren stattfinden soll.
  • Vereinfachtes Genehmigungsverfahren, Art. 59: Es werden nur bestimmte baurechtliche Vorschriften geprüft.
  • (Vollständiges) Genehmigungsverfahren, Art. 60: Es werden alle baurechtlichen Vorschriften geprüft.

Der Prüfungsumfang ändert aber nichts daran, dass alle baurechtlichen Vorschriften eingehalten werden müssen, um ein späteres bauaufsichtliches Einschreiten zu vermeiden.