Was ist eine Ausnahme (§ 31 Abs. 1 BauGB)?

Gemäß § 31 Abs. 1 BauGB kann der Bebauungsplan bereits Ausnahmen von sich selbst vorsehen. Das bedeutet, dass der Plan an sich eine andere Festsetzung gewählt hat, die Ausnahme aber (eben ausnahmsweise) zugelassen werden kann. Besonders bedeutend sind die zahlreichen Ausnahmen, die die Baunutzungsverordnung (BauNVO) für die verschiedenen Gebiete festsetzt. Diese werden Teil des Bebauungsplans, sofern dieser Grundstücke einem Gebietstyp der BauNVO zuordnet.

Ein Bauvorhaben, das einer Ausnahme bedarf, entspricht also zunächst einmal nicht dem Bebauungsplan, ist aber trotzdem nicht von vornherein unzulässig.

Wann ist das Ortsbild beeinträchtigt?

Eine Beeinträchtigung des Ortsbilds kann nur eine städtebauliche sein, nicht etwa eine gestalterische. Zudem ist nicht jedes Ortsbild geschützt, sondern nur eine herausragende Prägung exakt dieses Orts. Dies kann dazu führen, dass ein historisches Stadtbild nicht „verschandelt“ werden darf oder bestimmte Sichtachsen freibleiben müssen, um einen gewissen Blick zu wahren. Der Schutz des Ortsbilds darf nicht dazu führen, dass ein Grundstück überhaupt nicht mehr bebaubar ist.