Was ist ein qualifizierter Bebauungsplan?

Ein qualifizierter Bebauungsplan ist ein Bebauungsplan, der „mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen enthält“ (§ 30 Abs. 1 BauGB). Im Gegensatz zum nicht-qualifizierten, „einfachen“ Bebauungsplan ist der qualifizierte Bebauungsplan alleiniger Maßstab für die Zulässigkeit eines Bauvorhabens.

Was ist ein Bebauungsplan?

Der Bebauungsplan (§ 10 BauGB) konkretisiert den Flächennutzungsplan, er wird aus diesem “entwickelt”. Er legt fest, wie die jeweiligen Eigentümer ihren Boden nutzen dürfen. Im Gemeindegebiet gibt es in der Regel mehrere Bebauungspläne, die jeweils einen Teil des Gemeindegebiets abdecken; daneben wird es Teile des Gemeindegebiets geben, in denen kein BBP gilt. Der Plan wird als für alle Bürger verbindliche Satzung durch die Gemeinde beschlossen und bedarf in einige Fällen der Genehmigung durch das Landratsamt.

Man unterscheidet zwischen einem qualifizierten und einem einfachen Bebauungsplan.

Was ist eine Veränderungssperre?

Eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB verbietet es, auf dem Grundstück irgendwelche Baumaßnahmen durchzuführen. Die Veränderungssperre ist ein Mittel der Sicherung der Bauleitplanung und soll es ermöglichen, einen Bebauungsplan zu erlassen, ohne dass der Bauherr vorher noch ein Bauvorhaben durchführt.

Was ist eine bauliche Anlage?

Da sich das Bauplanungsrecht und das Bauordnungsrecht von ihrer Zielsetzung her unterscheiden, gibt es auch unterschiedliche Definitionen der baulichen Anlage.

Im Baugesetzbuch versteht man darunter alle Anlagen, die auf Dauer mit dem Erdboden verbunden sind, aus Baustoffen und Bauteilen hergestellt worden sind und bodenrechtliche Relevanz aufweisen.

Die Bayerische Bauordnung verzichtet dagegen auf das Merkmal der bodenrechtlichen Relevanz und versteht darunter nur „mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen“ (Art. 2 Abs. 1 BayBO).

Im Wesentlichen sind diese Begriffe also gleich, trotzdem darf die Definition aus dem einen Gesetz nicht eins zu eins auf das jeweils andere übertragen werden.