Wann besitzt ein Schwarzbau Bestandsschutz?

Ist eine bauliche Anlage sowohl formell als auch materiell illegal, so kann sie trotzdem Bestandsschutz genießen, wenn sie ursprünglich materiell rechtmäßig errichtet wurde. Diese Rechtmäßigkeit muss sich aber über mindestens drei Monate erstreckt haben.

Diese Ansicht der Rechtsprechung könnte sich aber in Zukunft ändern, da sie in der Literatur zum Teil scharf kritisiert wird.

Was bedeutet „Schutz gegen Einwirkungen“?

Art. 11 BayBO definiert diesen Schutz sehr umfangreich:

Bauliche Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass durch Wasser, Feuchtigkeit, pflanzliche und tierische Schädlinge sowie andere chemische, physikalische oder biologische Einflüsse Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen.

Grundsätzlich dürfen Umweltbedingungen dem Bauwerk also nichts anhaben können.

Was ist ein Bauvorhaben?

Als Bauvorhaben gelten gemäß § 29 Abs. 1 BauGB die „Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben, und Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfangs sowie Ausschachtungen, Ablagerungen einschließlich Lagerstätten“.

Was ist eine bauliche Anlage?

Da sich das Bauplanungsrecht und das Bauordnungsrecht von ihrer Zielsetzung her unterscheiden, gibt es auch unterschiedliche Definitionen der baulichen Anlage.

Im Baugesetzbuch versteht man darunter alle Anlagen, die auf Dauer mit dem Erdboden verbunden sind, aus Baustoffen und Bauteilen hergestellt worden sind und bodenrechtliche Relevanz aufweisen.

Die Bayerische Bauordnung verzichtet dagegen auf das Merkmal der bodenrechtlichen Relevanz und versteht darunter nur „mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen“ (Art. 2 Abs. 1 BayBO).

Im Wesentlichen sind diese Begriffe also gleich, trotzdem darf die Definition aus dem einen Gesetz nicht eins zu eins auf das jeweils andere übertragen werden.