Wie kann die Bauaufsichtsbehörde gegen ein materiell rechtswidriges, aber durch die Baugenehmigung legalisiertes Vorhaben vorgehen?

Da die Legalisierungswirkung einer bauaufsichtlichen Maßnahme entgegensteht, muss diese Wirkung zunächst beseitigt werden. Die Baugenehmigung, die einen Verwaltungsakt darstellt, muss also aufgehoben werden. Dabei ist die Rücknahme gemäß § 48 BayVwVfG die richtige Rechtsnorm, da die Baugenehmigung ja rechtswidrig war.

Anschließend kann wie gegen ein von Anfang an materiell illegales Vorhaben vorgegangen werden.

Was ist ein Bauplan?

Der Bauplan ist die Skizzierung des gewünschten Bauwerks (z.B. eines Hauses) durch einen Architekten. Den Bauplan muss man also vom ähnlich klingenden Bebauungsplan unterscheiden, der eine gemeindliche Rechtsnorm darstellt. Die Bayerische Bauordnung nennt den Bauplan technisch “Bauvorlage” (Art. 61 BayBO). Die Bauvorlage wird dann – je nach Verfahren – darauf geprüft, ob sie dem Bebauungsplan entspricht.

Was ist ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan (§ 5 Baugesetzbuch) stellt die Art der Bodennutzung in ihren Grundzügen dar. Grundsätzlich soll er das gesamte Gemeindegebiet abdecken. Er wird durch den Gemeinderat beschlossen, ist aber keine Rechtsnorm. Dementsprechend ist er nicht verbindlich für den Bürger sondern nur eine Vorstufe für die weiteren Pläne. Der FNP muss genehmigt werden, in Bayern durch die (Bezirks-) Regierung.